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Ansitzleiter in der Praxis

Landschaftsbau Jens Gärtner

Geschäftsführer: Jens Gärtner
Kirchstraße 2, 19370 Parchim/Slate

Mobil: 0171-49 66 83 7
E-Mail: info@ansitzleiter.de
Web: www.ansitzleiter.de

St-Nr: 08922200379 im Finanzamt Parchim

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Anwendbarkeit

1.1 Die nachfolgenden Vertragsgrundlagen gelten für alle gegenwärtigen und künftigen Vertragsbeziehungen mit dem Kunden, und zwar unabhängig davon, welche Leistung die Firma Landschaftsbau Gärtner gegenüber ihrem Kunden zu erbringen hat.

1.2 Abweichende bzw. entgegen stehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, dass Firma Landschaftsbau Gärtner ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.

2. Definitionen

2.1 Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abgeschlossen wird, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

2.2 Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2.3 Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

2.4 Spediteur im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist der Spediteur, Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt.

2.5 Ein Versendungskauf liegt vor, wenn Firma Landschaftsbau Gärtner auf Verlangen des Kunden die Ware nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort versendet.

2.6 Unter "Begleitdokumentation" im Sinne der von Firma Landschaftsbau Gärtner verwendeten allgemeinen Geschäftsbedingungen sind die Montageanleitung zu den jeweiligen Waren und die Benutzungshinweise zu verstehen, die den systematischen Einsatz und die zielorientierte Verwendung der von Firma Landschaftsbau Gärtner vertriebenen Waren beschreiben.

3. Vertragsschluss, zeitliche Bindung an Angebote

3.1 Firma Landschaftsbau Gärtner ist an eigene Angebote nur bis zum Ablauf von vier Wochen ab dem Datum des dem Kunden unterbreiteten Angebots gebunden. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.

3.2 Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot.

3.3 Firma Landschaftsbau Gärtner ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot des Kunden innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei Firma Landschaftsbau Gärtner anzunehmen.

3.4 Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten.

3.5 Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird Firma Landschaftsbau Gärtner den Kunden unverzüglich hierüber informieren.

4. Termine, Fristen, Verzögerung der Leistung

4.1 Liefer- bzw. Leistungsfristen und -termine sind nur dann rechtsverbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. Liefer- bzw. Leistungsfristen verlängern sich und Termine verschieben sich um die Zeiten, in denen Firma Landschaftsbau Gärtner aus nicht von ihr zu vertretenden Gründen an der Einhaltung der Liefer- bzw. Leistungsfrist oder des Termins gehindert ist.

4.2 Erbringt Firma Landschaftsbau Gärtner eine fällige Leistung nicht, kann der Kunde nur dann vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadensersatz statt der Leistung oder Ersatz derjenigen Aufwendungen verlangen, die er im Vertrauen auf den Erhalt der Leistung gemacht hat und billigerweise machen durfte, sofern er Firma Landschaftsbau Gärtner zuvor schriftlich oder per Telefax eine angemessene Frist zur Bewirkung der Leistung in Verbindung mit der Erklärung gesetzt hat, dass er die Annahme der Leistung nach dem erfolglosen Ablauf der Frist ablehnen werde. Nach erfolglosem Ablauf der Frist kann der Kunde die Leistung nicht mehr verlangen. Im Übrigen bestimmen sich die Voraussetzungen für die Geltendmachung der vorbezeichneten Ansprüche des Kunden nach den gesetzlichen Bestimmungen. Ein dem Kunden wegen verzögerter Leistung etwa zustehender Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung oder auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen ist in seiner Höhe auf bis zu 50% des Netto-Rechnungswertes der von der Verzögerung betroffenen Leistung begrenzt. Ein darüber hinausgehender Anspruch ist ausgeschlossen, es sei denn, die Verzögerung beruht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Firma Landschaftsbau Gärtner. Ein vom Kunden etwa erklärter Rücktritt vom Vertrag wegen verzögerter Leistung berührt nur das von der Verzögerung betroffene Vertragsverhältnis.

5. Mitwirkungspflichten des Kunden, Transport, Gefahrübergang

5.1 Firma Landschaftsbau Gärtner erbringt seine Leistung grundsätzlich dadurch, dass Firma Landschaftsbau Gärtner die von den Kunden bestellten Waren am Lager der Firma Landschaftsbau Gärtner übergibt.

5.2 Auf Wunsch des Kunden versendet Firma Landschaftsbau Gärtner die bestellte Ware an einen von dem Kunden zu benennenden Ort oder übergibt dem Kunden die bestellte Ware an einem mit Firma Landschaftsbau Gärtner in Kooperation stehenden Auslieferungslager.

5.3 Im Falle einer Leistung im Sinne der Ziffer 5.2 übernimmt der Kunde die Kosten der Übergabe bzw. der Versendung der Ware.

5.4 Bei Auslieferung durch einen Spediteur erfolgt die Lieferung auf Kosten des Kunden.

5.5 Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Produkte beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur auf den Kunden über.

5.6 Wird bei der Lieferung durch einen Spediteur der Kunde nicht angetroffen, gilt die Ware dann als übergeben, wenn sie vom Spediteur an der von dem Kunden angegebenen Lieferadresse abgestellt wird.

5.7 Bei Lieferung durch einen Spediteur hat der Kunde für die Befahrbarkeit der Zufahrt durch LKW zu sorgen.

6. Kaufpreis, Fälligkeit, Zahlungsverzug des Kunden

6.1 Der von Firma Landschaftsbau Gärtner angebotene Preis ist bindend.

6.2 Alle vertraglich vereinbarten Vergütungen, insbesondere auch die in der jeweils gültigen Preisliste der Firma Landschaftsbau Gärtner genannten Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

6.3 Beim Versendungskauf im Sinne der Ziffer 5.2 Alt.1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen versteht sich der angebotene Preis zuzüglich einer Versandkostenpauschale. Die Höhe der Versandkostenpauschale ergibt sich aus der jeweils gültigen Firma Landschaftsbau Gärtner-Preisliste "Versandkosten".

6.4 Bei einer Auslieferung im Sinne der Ziffer 5.2 Alt. 2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen versteht sich der angebotene Preis zuzüglich einer Lagerkostenpauschale, deren Höhe sich aus der Firma Landschaftsbau Gärtner-Preisliste "Lagerkosten Kooperationspartner" ergibt

6.5 Der Kunde kann den Kaufpreis bar, per Vorkasse, per Nachnahme, Lastschrift oder Rechnung leisten. Firma Landschaftsbau Gärtner behält sich das Recht vor, einzelne Zahlungsweisen auszuschließen.

6.7 Gerät der Unternehmer mit Zahlungen in Verzug, sind die Forderungen der Firma Landschaftsbau Gärtner mit 8,0 %-punkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu verzinsen. Gerät ein Verbraucher mit Zahlungen in Verzug, sind die Forderungen der Firma Landschaftsbau Gärtner mit 5,0 %-punkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu verzinsen. Unberührt bleibt jeweils das Recht der Geltendmachung eines weiteren Schadenersatzes.

6.8 Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch Firma Landschaftsbau Gärtner anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Rechtsverhältnis beruht.

7. Gewährleistung

7.1 Ist der Kunde Unternehmer, leistet Firma Landschaftsbau Gärtner für Mängel der Ware zunächst nach ihrer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung).

7.2 Ist der Kunde Verbraucher, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Firma Landschaftsbau Gärtner ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

7.3 Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

7.4 Unternehmer müssen offensichtliche Mängel, ab Empfang der Ware, gerechnet, unverzüglich, spätestens innerhalb von 5 Tagen schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

7.5 Wählt der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiteter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn Firma Landschaftsbau Gärtner die Vertragsverletzung arglistig verursacht hat.

7.6 Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

7.7 Ist der Kunde Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers begründen keine Beschaffenheitsgarantie.

7.8 Erhält der Kunde eine mangelhafte Begleitdokumentation, ist Firma Landschaftsbau Gärtner lediglich zur Lieferung einer mangelfreien Begleitdokumentation verpflichtet.

7.9 Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch Firma Landschaftsbau Gärtner nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

8. Haftung

8.1 Firma Landschaftsbau Gärtner macht den Kunden auf die besonderen Anforderungen an Aufbau, Gebrauch und die Sicherheitsanforderungen der Unfallverhütungsvorschriften der Landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft aufmerksam. Diese können auf der Homepage von Firma Landschaftsbau Gärtner unter www.Ansitzleiter.de oder unter www.lsv.de bestellt werden.

8.2 Für Schäden, die durch eine leicht fahrlässige, der Firma Landschaftsbau Gärtner zurechenbare Pflichtverletzung verursacht werden, haftet Firma Landschaftsbau Gärtner nur insoweit, als es sich dabei um einen nach Art der Leistung vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden handelt, der unmittelbar durch die Pflichtverletzung herbeigeführt wurde. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ist die Haftung der Firma Landschaftsbau Gärtner auf das Dreifache des Netto-Rechnungswertes der von der Pflichtverletzung betroffenen Leistung begrenzt. Ist die leicht fahrlässig verletzte Pflicht für die Erreichung des Vertragszwecks nicht von wesentlicher Bedeutung, ist die Haftung der Firma Landschaftsbau Gärtner ausgeschlossen.

8.3 Die vorstehend unter Ziffer 8.2 enthaltenen Haftungsbeschränkungen umfassen auch etwaige Ansprüche des Kunden auf den Ersatz solcher Aufwendungen, die er im Vertrauen auf den Erhalt einer vertragsgemäßen Leistung gemacht hat und billigerweise machen durfte.

8.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen jedoch nicht etwaige dem Kunden zustehende Ansprüche aus Produkthaftung und Delikt.

8.5 Die Haftung der Firma Landschaftsbau Gärtner für Leistungsverzögerungen bestimmt sich nach den vorstehend in Ziffer 4 dieser Vertragsgrundlagen getroffenen Bestimmungen. Für Sach- und Rechtsmängel der von Firma Landschaftsbau Gärtner verkauften Ware haftet Firma Landschaftsbau Gärtner nach den Regelungen der Ziffern 7 und 8 dieser Vertragsgrundlagen. Im Übrigen bestimmt sich die Haftung der Firma Landschaftsbau Gärtner nach den gesetzlichen Vorschriften.

9. Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung, Zurückbehaltung

9.1 Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich Firma Landschaftsbau Gärtner das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

9.2 Bei Verträgen mit Unternehmern behält sich Firma Landschaftsbau Gärtner das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Unternehmer vor.

10. Widerrufs- und Rückgaberecht des Verbrauchers

10.1 Firma Landschaftsbau Gärtner weist ausdrücklich auf die gesonderte Widerrufsbelehrung hin, die am Ende der Seite aufgeführt ist und am Anfang der Seite für Sie zum Download bereitsteht.

10.2 Der Verbraucher ist bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn das Produkt durch Paket versandt werden kann. Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Widerrufsrechts bei einem Bestellwert bis zu € 40,00 der Verbraucher, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware.

10.3 Der Verbraucher hat Wertersatz auch für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Produkte entstandene Verschlechterung zu leisten. Den Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als neu verkauft werden kann, hat der Verbraucher zu tragen.

11. Schriftform

Änderungen und Ergänzungen des zwischen Firma Landschaftsbau Gärtner und dem Kunden geschlossenen Vertrages bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis.

12. Anwendbares Recht

Für die vertraglichen Beziehungen der Vertragspartner gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des deutschen Internationalen Privatrechts. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ebenfalls keine Anwendung.

13. Gerichtsstand

Soweit gesetzlich zulässig, wird für sämtliche Streitigkeiten aus dem oder im Zusammenhang mit dem zwischen Firma Landschaftsbau Gärtner und dem Kunden abgeschlossenen Vertrag als ausschließlicher Gerichtsstand Parchim vereinbart.

14. Unwirksamkeit von Vertragsbestimmungen, Vertragslücken

Sollten sich einzelne Bestimmungen des Vertrages als unwirksam erweisen oder bei Durchführung dieses Vertrages ergänzungsbedürftige Vertragslücken offenbar werden, so berührt dies weder die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen noch die Wirksamkeit des Vertrages im Ganzen. Die Vertragspartner verpflichten sich vielmehr bereits heute, die unwirksame Bestimmung so auszulegen, zu ergänzen, umzudeuten oder zu ersetzen beziehungsweise die Vertragslücke so auszufüllen, dass der mit der unwirksamen Bestimmung verfolgte beziehungsweise der durch die Vertragslücke gefährdete wirtschaftliche Zweck bestmöglich erreicht wird.

Sofern Sie im Rahmen eines Kaufvertrags bei uns nur eine Ware bestellen oder mehrere Waren, die zusammen an Sie geliefert werden, gilt die folgende Widerrufsbelehrung:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Landschaftsbau Jens Gärtner, Kirchstraße 2, 19370 Parchim, Tel./Fax: 0800/1260270, info@ansitzleiter.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufs-rechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns, Landschaftsbau Jens Gärtner, Kirchstraße 2, 19370 Parchim zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten entsprechen in etwa den Lieferkosten, die sich aus Ihrer Bestellung ergeben.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.


Falls Sie bei uns im Rahmen einer einheitlichen Bestellung mehrere Waren bestellen, die nur getrennt an Sie geliefert werden können gilt dagegen die folgende Widerrufsbelehrung:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Landschaftsbau Jens Gärtner, Kirchstraße 2, 19370 Parchim, Tel./Fax: 0800/1260270, info@ansitzleiter.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns, Landschaftsbau Jens Gärtner, Kirchstraße 2, 19370 Parchim zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten entsprechen in etwa den Lieferkosten, die sich aus Ihrer Bestellung ergeben.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ihr Firma Landschaftsbau Gärtner-Team

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